Irans Regime versucht die Informationsflüsse durch Internetblockaden komplett zu kontrollieren. Doch Hackern gelang nun via Satellit, das Staatsfernsehen für zehn Minuten zu kapern. Statt Propaganda liefen plötzlich Aufrufe zum Widerstand. (Weiter lesen)
Illegale Vinyl-Bootlegs landen in niederländischen Supermarktregalen. BREIN stoppt nicht lizenzierte Radio-LPs.
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Der BGH verneint den Vermögensschaden beim Pay-TV-Cardsharing. § 263a StGB scheidet aus, strafbar bleibt es dennoch.
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass sogenanntes Cardsharing im Pay-TV-Bereich keinen Computerbetrug nach Paragraf 263a Strafgesetzbuch darstellt. Damit korrigiert der BGH die bisherige Rechtsprechung mehrerer unterer Instanzen. (Weiter lesen)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft, ob Geoblocking bei Streaming-Diensten als wirksame Maßnahme im EU-Urheberrecht gilt. Eine gegenteilige Entscheidung könnte das System der territorialen Lizenzvergabe infrage stellen. (Weiter lesen)
Das Landgericht Berlin stuft eine zentrale Suchfunktion des Terminvermittlers Doctolib als irreführend ein. Wer nach Kassenleistungen filtert, darf nicht zu Selbstzahler-Terminen geleitet werden. Der Anbieter wehrt sich nun gegen das Urteil. (Weiter lesen)
Die chinesische Regierung hat zahlreiche Unternehmen aufgefordert, Sicherheitssoftware US-amerikanischer und israelischer Anbieter nicht länger einzusetzen. Hintergrund sind wohl wachsende geopolitische Spannungen sowie Pekings Autarkie-Bestrebungen. (Weiter lesen)
Das Klageregister zur umstrittenen Prime-Preiserhöhung von 2022 ist eröffnet. Wer betroffen ist, kann sich unkompliziert der Sammelklage anschließen und Geld zurückfordern. Auch in einem anderen Verfahren gegen Amazon könnte es Erstattungen geben. (Weiter lesen)
Autofahrer mit Gadgets wie Ooono oder Apps wie Blitzer.de könnten bald Probleme bekommen. Die Bundesländer fordern ein rigides Totalverbot der beliebten Warnsysteme nach französischem Vorbild. Ziel ist es, die Nutzungslücke im Gesetz zu schließen. (Weiter lesen)
Kein "IRL" im Code: Ein fehlerhaftes Update hat knapp 13.000 irische Reisepässe unbrauchbar gemacht. Weil der Ländercode fehlt, streiken Grenzkontrollen und eGates weltweit. Die irischen Behörden rufen die Dokumente nun eilig zurück. (Weiter lesen)
Singapur verschärft den Kampf gegen Online-Betrug drastisch. Vorgesehen sind bis zu 24 Stockschläge für Scammer und Syndikatsmitglieder.
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Dänemark plant ein neues Anti-Piraterie-Gesetz. VPN-Nutzung rückt in den Fokus – Datenschützer äußern Bedenken.
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BVerfG stoppt die massenhafte Überwachung von DNS-Anfragen und stärkt damit den digitalen Grundrechtsschutz in Deutschland.
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